Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 02.12.2014 - L 13 AS 202/14 B |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 02.12.2014 - L 13 AS 202/14 B (https://dejure.org/2014,101706)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 02. Dezember 2014 - L 13 AS 202/14 B (https://dejure.org/2014,101706)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,101706) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Verfahrensgang
- SG Stade, 02.06.2014 - S 18 AS 518/13
- LSG Niedersachsen-Bremen, 02.12.2014 - L 13 AS 202/14 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 29.11.2012 - B 14 AS 36/12 R
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Abweichung vom Kopfteilprinzip
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 02.12.2014 - L 13 AS 202/14
Zwar ist zur Prüfung der Angemessenheit bei der Nutzung von Eigenheimen und Eigentumswohnungen auf die jährlich anfallenden Kosten abzustellen und diese auf einen monatlichen Durchschnittswert herunter zu berechnen, aber eine Rechtsgrundlage für die Annahme des Durchschnittsbetrages als monatlicher Bedarf besteht nicht (BSG, Urteil vom 29. November 2012 - B 14 AS 36/12 R -mit zahlreichen weiteren Nachweisen, zitiert nach juris). - BSG, 04.06.2014 - B 14 AS 42/13 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Beschränkung des …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 02.12.2014 - L 13 AS 202/14
Aufgrund des umfänglichen Vortrags des Klägers sieht sich der Senat veranlasst, auf die nunmehr auch aktuellste Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 4. Juni 2014 - B 14 AS 42/13 R -, zitiert nach juris) zur Frage des Anspruchs auf Übernahme von sogenannten Tilgungsraten als Bedarfe für Unterkunft und Heizung hinzuweisen. - BVerfG, 28.11.2007 - 1 BvR 68/07
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 02.12.2014 - L 13 AS 202/14
Die Prüfung der Erfolgsaussichten darf nicht dazu führen, durch eine Vorverlagerung der Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung in das Ne-benverfahren der Prozesskostenhilfe dieses Nebenverfahren an die Stelle des Verfahrens in der Hauptsache treten zu lassen (BVerfG, Beschluss vom 28. November 2007 - 1 BvR 68/07 - zitiert nach juris).